Was für ein Jahr. 2021 brachte für die Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt eine Menge an Aufgaben und viele Veränderungen. Gestartet sind wir in das Jahr als außerparlamentarische Opposition. Unser Landesverband wurde im Wesentlichen von unserem ehrenamtlichen Engagement getragen mit Unterstützung durch unseren Hauptgeschäftsführer Andreas Schnurpel und die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Sitta und Dr. Marcus Faber. Aber: Wir waren überzeugt, dass eine liberale Stimme im Landtag von Sachsen-Anhalt unser Land voranbringen würde und wir wollten unsere Chance nutzen, dies im Wahlkampf auch zu vermitteln. Mit der Unterstützung vieler FDP-Landesverbände sind wir früh in den Straßenwahlkampf eingestiegen und haben Präsenz gezeigt. Dazu haben wir auf einen deutlichen Wiedererkennungseffekt gesetzt und auf das Engagement unserer Mitglieder: mit Erfolg! Im Wahlkampf wurde sehr klar, dass vor allem unsere Positionen zur Digitalisierung, zur Wirtschaftsförderung und zur Entwicklung im ländlichen Raum überzeugten. Der Wahlabend brachte nicht nur den Wiedereinzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt, sondern auch die Möglichkeit, im Land Verantwortung zu übernehmen. Gemeinsam mit CDU, SPD und Grünen haben wir Eckpunkte für eine Regierungsbeteiligung geprüft und schließlich mit CDU und SPD eine Deutschlandkoalition gebildet. Wir waren – trotz 10 Jahre Apo – gut vorbereitet, wie uns unsere Partner und die Presse bestätigt haben. Und wir haben mit unseren Koalitionspartnern von Beginn an einen anderen Stil gepflegt als er in Sachsen-Anhalt lange Jahre üblich war: Auf Augenhöhe, streitbar in der Sache; zugleich aber verschwiegen ggü. Presse und in den sozialen Medien. Auch bei diesen Verhandlungen konnten wir immer auf den Einsatz unserer Mitglieder setzen, die zum Teil Urlaub genommen haben, um an den Gesprächen teilzunehmen. Ihnen und auch den Jungliberalen, die für uns die Schriftführung übernommen haben – und zum Teil auch mehr – unseren herzlichen Dank.
Mit Hochdruck ist in den letzten Monaten zugleich die Arbeitsfähigkeit der Landtagsfraktion hergestellt worden. Mit der Fraktionsgeschäftsführerin, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Guido Kosmehl und dem späteren Fraktionsvorsitzenden Andreas Silbersack ging es um Räume, Technik und Personal: Der Landtag hat uns wieder und wir mussten so schnell wie möglich die Strukturen aufbauen, die für eine erfolgreiche Arbeit erforderlich sind. Auch das ist uns gelungen. Mit Andreas Silbersack als Fraktionsvorsitzendem, Guido Kosmehl als Parlamentarischem Geschäftsführer, Jörg Bernstein als stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden und Kathrin Tarricone als Ausschussvorsitzender für Umwelt und Wissenschaft, mit Johann Hauser und Konstantin Pott und inzwischen auch einer Reihe von Wahlkreisbüros und Mitarbeitern in der Fläche. Mehr Informationen finden sich hier.
Im September begann mit der Wahl des Ministerpräsidenten auch die Verantwortung in der Regierung. Unser Schwerpunkt liegt auf der weiteren Verbesserung der Infrastruktur im Land, dem Straßenbau, der Schiene, dem ÖPNV, der Landesentwicklung und dem Städtebau und natürlich der Digitalisierung. Gemeinsam mit den Staatssekretären Sven Haller für die Bereiche Straßenbau und Landentwicklung/Städtebau und Bernd Schlömer für Digitalisierung und Geodaten/Vermessung habe ich mir als verantwortliche Ministerin so einiges vorgenommen, nicht nur die Umsetzung unseres Koalitionsvertrages. Aber auch hier war unsere erste Aufgabe die Zusammenführung der Bereiche sowohl organisatorisch als auch räumlich und personell.
Viel zu tun in Sachsen-Anhalt. Trotzdem haben wir – natürlich – nicht nein gesagt, als die Anfrage der Bundespartei kam, ob Bernd Schlömer (Digitales) und ich (Leiterin der AG Wissenschaft und Forschung) für die FDP den Koalitionsvertrag im Bund mit verhandeln würden. Landespolitik in Sachsen-Anhalt ist und bleibt meine Leidenschaft. Trotzdem bin ich dankbar für die Erfahrung, einmal bundespolitisch mit verhandeln zu können und verantwortlich für den Bereich der Wissenschaft zu sein. Abgesehen davon, dass die Auseinandersetzung mit den Programmen anderer Parteien und mit den Vorstellungen der Interessenvertreter immer auch eine Art “Bildungsprogramm” ist, habe ich wie schon in Sachsen-Anhalt durchaus streitbare (auch in der Sache streitlustige) Verhandlungsteams erlebt, die aber immer auch den Konsens gesucht haben. Für den Bereich der Wissenschaft bin ich sicher, dass wir eine gute Basis gelegt haben für die Ampel-Koalition, aber auch für Bettina Stark-Watzinger, die in den kommenden Jahren das Bundesforschungsministerium leitet, gemeinsam mit Thomas Sattelberger und Jens Brandenburg als parlamentarische Staatssekretäre und u.a. Judith Pirscher als beamtete Staatssekretärin. Gleiches gilt für den Bereich Digitales, der in großen Teilen von Volker Wissing im Bundesministerium für Verkehr und Digitales verantwortet wird. Nicht nur aus diesen Bereichen erwarten wir uns natürlich auch einen Schub für die weitere Entwicklung unseres Bundeslandes.
Zwei erfolgreiche Wahlen, zweimal Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Mich lässt das zufrieden auf das Jahr 2021 zurückblicken und optimistisch auf das kommenden Jahr. Natürlich stehen viele neue Aufgaben an: der Wechsel auf der Position des Hauptgeschäftsführers, denn Andreas Schnurpel verlässt uns aus Altersgründen, neue Veranstaltungsformate im Landesverband, die Herausforderung in zwei unterschiedlichen Regierungskonstellationen im Bund und Land die Position der Freien Demokraten erkennbar zu machen und gleichzeitig das Interesse aller Bürger im Auge zu haben. Lösungen für die Gesundheitsthemen, die Infrastruktur, Wirtschafts- und Landwirtschaftsfragen, die Bildungsqualität zu finden, die Demokratie zu stärken, die Verwaltungen schlagkräftiger zu machen: Das alles wird uns auch 2022 fordern. Und natürlich wollen wir 2022 als FDP-Landesverband auch anderen Landesverbänden etwas von der Unterstützung zurückgeben, die wir erfahren haben, sei es bei den Landratswahlen in Brandenburg oder den Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen.
Mit der guten Zusammenarbeit zwischen Land, Kreisverbänden, Fraktion und Ministerium, mit dem Engagement jedes einzelnen Mitgliedes werden wir auch diese Aufgaben schaffen. Deshalb danke ich allen für das tolle Engagement in 2021 und wünsche allen einen guten Rutsch in ein erfolgreiches neues Jahr 2022. Machen wir etwas daraus.